Information zur Datenbank

Konzept

Die Leitsatz-Datenbank ist ein Arbeitsinstrument der Juristen des DMB Mieterschutzverein Frankfurt am Main e.V., welches allen Personen, die sich für die Mietrechtsprechung der Frankfurter Gerichte interessieren, kostenlos zur Verfügung steht.

Die Leitsätze verschaffen einen raschen Überblick über die lokale Entscheidungspraxis und stellen diese mit zahlreichen Anmerkungen in den Kontext der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Mietrecht. Querverweise stellen Bezüge zwischen den Entscheidungen her und machen deutlich, wo Übereinstimmung besteht, wo Meinungen auseinander gehen und wo sich Abgrenzungsfragen stellen.

Der Schwerpunkt der Datenbank liegt auf dem Wohnraummietrecht. Dies schließt auch Entscheidungen zu gewerblichen Mietverhältnissen ein, soweit sie allgemeine Mietrechtsfragen betreffen oder zur Abgrenzung der beiden Bereiche der Raummiete von Interesse sind. Entscheidungen, die spezielle Fragen aus dem gewerblichen Mietrecht behandeln (z.B. Konkurrenzschutz oder Betriebspflicht), sind nicht berücksichtigt.

Inhalt

Die ausgewerteten Entscheidungen gliedern sich wie folgt:

Nach Entscheidungsdatum

Nach Gerichten

Umfang

Der Umfang der Datenbank entspricht etwa dem eines 600 Seiten starken Buches.

Aufbau

Die Datenbank gliedert sich in vier Ebenen:

▪ Übersicht über die 16 Themenbereiche (1 Seite),

▪ Übersichten über die Stichwörter zu jedem Themenbereich (16 Seiten),

▪ Auflistungen der Kurztexte zu jedem Stichwort (mehr als 400 Seiten),

▪ Leitsätze, davon 90 % mit Kurzanmerkungen (mehr als 1500 Seiten).

Recherche

Es bestehen drei Möglichkeiten der Recherche.

▪ Systematische Suche über die vier Gliederungsebenen,

▪ Stichwortsuche in der themenübergreifenden Auflistung aller Stichwörter,

▪ Volltextsuche in allen Leitsätzen.